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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der viazenetti GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten zwischen der viazenetti GmbH und seinem Auftraggeber für alle Aufträge über Beratungs-, Planungs-, Organisations-, Layout-, Print- und Programmierarbeiten sowie ähnliche Dienstleistungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

§ 2 Gegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die vereinbarte Dienstleistung (Tätigkeit), die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter/Partner der viazenetti GmbH im Rahmen des vereinbarten Zeitraums durchgeführt wird. Die Auswahl des dienstleistenden Mitarbeiters/Partners bleibt der viazenetti GmbH vorbehalten.

§ 3 Leistungsumfang

Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen werden in den schriftlichen Vereinbarungen, bzw dem Angebot der Vertragsparteien geregelt. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsunterlagen bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Dies gilt nicht, wenn die viazenetti GmbH ein Abweichen von der Vorgehensweise aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen für notwendig erachtet und das Auftragsergebnis dadurch nicht beeinträchtigt wird.

§ 4 Besondere Pflichten der viazenetti GmbH

Die viazenetti GmbH ist verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von seinen Mitarbeitern/Partnern eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu lassen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeiten der viazenetti GmbH zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich sind. Zu diesen Voraussetzungen zählt u.a., daß der Auftraggeber

  • Arbeitsräume für die Mitarbeiter/Partner der viazenetti GmbH einschließlich aller erforderlichen Arbeitsmittel nach Bedarf ausreichend zur Verfügung stellt,
  • eine Kontaktperson benennt, die den Mitarbeitern/Partnern der viazenetti GmbH während der vereinbarten Arbeitszeit zur Verfügung steht; die Kontaktperson ist ermächtigt, Erklärungen abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrages als Zwischenentscheidung notwendig sind,
  • den Mitarbeitern der viazenetti GmbH jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft und sie rechtzeitig mit allen erforderlichen Unterlagen versorgt,
  • Der Auftraggeber steht dafür ein, daß die im Rahmen des Auftrages von der viazenetti GmbH gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen, Systematiken und Programmierungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

§ 6 Haftung

Über eine Haftung aus Gewährleistung hinaus haftet die viazenetti GmbH - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleibt unberührt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der viazenetti GmbH. Die Haftung ist gegenständlich auf vorhersehbare Schäden. Unabhängig davon ist die Haftung auf das Dreifache der vereinbarten Vergütung beschränkt.
Für den Verlust von Daten haftet die viazenetti GmbH nur insoweit, als der Schaden durch regelmäßige - bei Kaufleuten tägliche - Sicherung nicht hätte vermieden werden können.
Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die Einsatzmöglichkeiten der Software/Programmierung der viazenetti GmbH in seinem Umfeld, insbesondere für die Einsatzmöglichkeiten bei seinem Provider.

§ 7 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die der viazenetti GmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen ihn, die Erfüllung seiner Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen die viazenetti GmbH mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, gleich.

§ 8 Annahmeverzug

Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Dienste in Verzug oder unterläßt bzw. verzögert der Auftraggeber eine ihm nach § 5 Abs. 1 oder sonstwie obliegende Mitwirkung, so kann die viazenetti GmbH für die infolgedessen nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.
Unberührt bleiben die Ansprüche der viazenetti GmbH auf Ersatz der entstandenen Mehraufwendungen.

§ 9 Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit, bzw. mit Beendigung der Dienstleistung. Er kann jedoch vorher schriftlich, mit einer Frist von acht Wochen gekündigt werden, wenn betriebliche Gründe des Auftraggebers dies erfordern. In diesem Falle regelt sich die Vergütung der viazenetti GmbH wie folgt:
Für die bis zum Vertragsende geleisteten Dienste der viazenetti GmbH ist die volle Vergütung zu zahlen. Für die infolge der vorzeitigen Beendigung nicht mehr zu leistenden Dienste entfällt die Vergütung insoweit, als der viazenetti GmbH dadurch Aufwendungen erspart und/oder durch anderweitige Verwendung der damit frei gewordenen Kräfte Einkünfte erzielt hat, oder böswillig zu erzielen unterlassen hat.

§ 10 Treuepflicht

Der Auftraggeber und die viazenetti GmbH verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von 12 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit.

§ 11 Honorare, Nebenkosten, Fälligkeiten

Das Entgelt für die Dienste der viazenetti GmbH bzw. seiner Mitarbeiter ist nach den von der viazenetti GmbH und seinen Mitarbeitern für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten zu berechnen (Zeithonorare), soweit in besonderen Fällen nichts Abweichendes bestimmt wird.
Die Höhe der Honorarsätze basiert auf den jeweils gültigen Honorarverzeichnissen der viazenetti GmbH. Honorare und sonstige in Rechnung gestellte Beträge (z. B. Reisekosten, Spesen, Nebenkosten usw.) verstehen sich ausschließlich Mehrwertsteuer.

§ 12 Urheberrechte

Soweit keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, ist die viazenetti GmbH Urheber der erstellten Leistung. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die erbrachte Leistung oder Teile hiervon, soweit sie urheberrechtlichen Schutz genießen, in anderer als der mit der viazenetti GmbH vertraglich vereinbarten Weise zu nutzen.

§ 13 Datenschutz

Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten der viazenetti GmbH gespeichert und verarbeitet werden.
Die viazenetti GmbH behandelt alle ihr im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten und Vorgänge, Informationen, Unterlagen und Daten des Kunden vertraulich. Dies gilt auch für Mitarbeiter der viazenetti GmbH.
Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von seinem Anschluss verbreiteten und bei ihm abrufbaren Nachrichten und Dienstleistungen, sowie der über seinen Anschluss durchgeführten Operationen und Transaktionen. Der Auftraggeber hat für die Einhaltung der maßgeblichen Bestimmungen zu sorgen, soweit er Änderungen bei den erbrachten Dienstleistungen vornimmt.

§ 14 Sonstiges

Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Sind Vorschriften der Allgemeinen Auftragsbedingungen unwirksam, werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.
Gerichtsstand für beide Parteien ist München.

§ 15 Ausnahmen

Mögliche Abweichungen von den aufgeführten AGB werden schriftlich zwischen dem Auftraggeber und der viazenetti GmbH vereinbart.

Unsere AGB als PDF